Der AfD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt I Karlheinz Frosch hatte am Freitagabend ins Gasthaus Hodes in Rudolstadt geladen, um über seine Sicht auf die jüngste Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten zu informieren. „Ramelow hat am 5. Februar versucht, das Fell des Bären zu verteilen, noch bevor dieser überhaupt erlegt ist“, sagte Frosch vor drei Dutzend Zuhörern. „Rot-Rot-Grün hatte anscheinend ein sehr kurzes Gedächtnis: Sie hatten vergessen, dass sie im Oktober abgewählt wurden!“
Am 5. Februar sei Geschichte geschrieben worden, so Frosch. „Wir haben ein politisches Erdbeben ausgelöst, nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Deutschland. Wir haben den Klodeckel mal richtig hochgehoben, damit für alle freie Sicht herrscht auf das, was darunter ist.“ Neuwahlen nannte der Landtagsabgeordnete „einen erweiterten Suizid“. Er prophezeite, dass sich die CDU durch ihren Schlingerkurs weiter verzwergen werde.
AfD-MdL Robert Sesselmann aus Sonneberg sah im derzeitigen Agieren der übrigen im Landtag vertretenen Parteien „nichts weiter als eine Front gegen die AfD“. Statt Sachpolitik stehe nun Ideologie im Mittelpunkt. „Damit reduziert sich die CDU zur Blockpartei“, so Sesselmann. „Die derzeitige Ideologisierung macht einige Politiker zu Amokläufern“
Mit dem möglichen Procedere zur Auflösung des Landtags, um Neuwahlen durchführen zu können, „haben sich die Linken ein eigenes faules Ei gelegt“, so Robert Sesselmann. Weder für die Vertrauensfrage noch für die zur Selbstauflösung des Landtags nötige Zweidrittelmehrheit reichten deren Stimmen aus.
Der Landtagsabgeordnete machte die Rechnung auf für eine mögliche Vertrauensfrage. „Stellen Sie sich vor, einem wieder möglichen Ministerpräsidenten Ramelow würde das Misstrauen ausgesprochen. Da kämen dann Neuwahlen, wenn binnen 30 Tagen kein neuer Ministerpräsident gewählt würde. Würde die AfD einen MP-Kandidaten aufstellen, müsste gewählt werden, notfalls in drei Wahlgängen. Und wie wir alle wissen, präferieren die Linken, dass im dritten Wahlgang nur die Ja-Stimmen zählen. Es wäre sehr spannend zu wissen, wer dann als Gegenkandidat im 3. Wahlgang aufläuft.“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann nannte es „eine Genugtuung, einen roten Ministerpräsidenten abgewählt zu haben“. Eine bürgerliche Mehrheit habe Rot-Rot-Grün deutlich vor Augen geführt, dass es nicht mehr wie gewohnt weitergehe.
Als Beispiele führte der Landtagsabgeordnete an, dass auch AfD-Anträge erstmals in Ausschüsse überwiesen wurden, was unter rot-rot-grüner Mehrheit bis Oktober 2019 undenkbar gewesen wäre. Ein CDU/FDP-Antrag, das Waldgesetz so zu ändern, dass Windkraftanlagen in Wäldern unmöglich würden, sei ein erster Schritt, mit einer bürgerlichen Mehrheit auch Gesetze durchzusetzen, die nicht im Sinne von Rot-Rot-Grün wären. „Das müsste eigentlich bei CDU und FDP den Aha-Effekt auslösen, dass man mit der AfD etwas bewegen kann“, so Prof. Dr. Michael Kaufmann.
Foto (v. l.): Die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Michael Kaufmann, Karlheinz Frosch und Robert Sesselmann
„Ich bin beeindruckt!“