Sportverbot im Freien ist weder sinnvoll noch angemessen!
Seit Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Landesregierung […]
Aus der Fraktion
AfD-Bürgermobil am 29. März in Königsee
Am kommenden Freitag, 26. März 2021, freue ich mich auf die Diskussion mit allen interessierten Bürgern in Königsee. Sie sind herzlich eingeladen, zwischen 9 Uhr […]
Schwimmsport ermöglichen – Bädersterben verhindern!
Die Schwimm- und Wasserrettungsverbände warnen vor den Langzeitfolgen des Lockdowns, da die Mitgliedergewinnung in Vereinen und Verbänden und damit die Ausbildung von Schwimmlehrern, das Ablegen […]
Vorgezogene Neuwahl ist unverantwortlich – „Schwarz-Rot-Rot-Grüne Koalition“ muss Klarheit schaffen und Übereinkunft revidieren
Die Fraktionen von Linke, CDU, SPD und Grüne einigten sich im Frühjahr 2020 darauf, den Thüringer Landtag Anfang Februar 2021 aufzulösen, um Ende April 2021 […]
Stelle der Migrationsbeauftragten ist überflüssig – kein Buffet auf Steuerzahlerkosten!
Der Thüringer Rechnungshof kritisierte jüngst, dass die Beauftragten von Landtag und Landesregierung laut dem Haushaltsentwurf für 2021 knapp 30 Prozent mehr Personal bekommen sollen. Die […]
Kein steuerfinanzierter Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Der Bund will den steuerfinanzierten „Kampf gegen Rechts“ verstärken. Sogenannte Demokratieprojekte, die Forschung zu Rassismus und Islamfeindlichkeit sollen bis zum Jahr 2024 mit mehr als […]
Wintersport in Thüringen ermöglichen, keine Ausdehnung des Lockdowns!
Die Wintersportsaison in Thüringen steht in den Startlöchern, wird aber von den Sorgen vor weiteren Corona-Maßnahmen eingetrübt. Der Wintersport ist nicht nur eine wichtige Einnahmequelle […]
AfD erteilt reiner Briefwahl für Thüringen klare Absage
Um eine rechtssichere Gestaltung und Durchführung einer vorzeitigen Landtagsneuwahl am 25. April 2021 auch unter den von der Landesregierung erlassenen Corona-Restriktionen zu ermöglichen, haben die […]
AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgerichthof erneut erfolgreich
Auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof der Landtagspräsidentin Birgit Keller untersagt, die Parlamentarische Kontrollkommission ohne die durch die AfD-Fraktion zu […]
Landtagsmehrheit setzt parlamentarische Kontrolle der Verfassungsschutzbehörde fahrlässig aufs Spiel
Nach einer Ankündigung von Landtagspräsidentin Keller, die Parlamentarische Kommission zur Kontrolle des Landesamts für Verfassungsschutz ungeachtet der Ergebnisse der für den morgigen Donnerstag angesetzten Wahlen […]