Die Ausgangssperre zur „Pandemiebekämpfung“ weder erforderlich noch angemessen. Sie schrammt an der Grenze zur Willkür entlang. Kein Wunder, dass jenseits politischen Lagerdenkens die Zahl derer […]
Seit Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Landesregierung […]
Die Schwimm- und Wasserrettungsverbände warnen vor den Langzeitfolgen des Lockdowns, da die Mitgliedergewinnung in Vereinen und Verbänden und damit die Ausbildung von Schwimmlehrern, das Ablegen […]
Der klare Sinn von Geschwindigkeitsmessungen: Damit möchte der Gesetzgeber Gefahrensituationen durch zu hohe Geschwindigkeiten vermeiden und somit die Sicherheit der Personen im öffentlichen Verkehr bewahren. […]
Beim Lesen der Lokalpresse durfte ich heute an „Erkenntnissen“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Saalfelder Stadtrat teilhaben. Wie so viele seiner Parteifreunde in nah und fern arbeitet […]
Die Landesregierung hat meine Kleine Anfrage zum Ausbau der Landesstraße L 1050 von Teichröda nach Remda-Teichel beantwortet. Für die betroffenen Bürger dürfte sie nicht zufriedenstellend […]
Bereits vor mehr als einem Vierteljahr hatte ich an dieser Stelle dargelegt, warum Neuwahlen in Thüringen niemandem nützen. Wie sich jetzt gezeigt hat, kommen Rot-Rot-Grün […]
Die Antwort des Innenministers auf meine Kleine Anfrage an die Landesregierung war recht schmallippig:
zum Luft holen, Entschleunigen und Nachdenken gab es im abgelaufenen Jahr mehr Gelegenheiten als Ihnen womöglich lieb war. Ein Virus und ein katastrophales Krisenmanagement von […]
Die Fraktionen von Linke, CDU, SPD und Grüne einigten sich im Frühjahr 2020 darauf, den Thüringer Landtag Anfang Februar 2021 aufzulösen, um Ende April 2021 […]
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