Ein Verfassungsschützer auf Abwegen
Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, ist ein bemerkenswerter Mann. Ein tapferer Wanderer zwischen politischen Welten! Erst CDU, dann FDP, jetzt SPD. […]
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Freiheit ist stets auch die Freiheit der Andersdenkenden
Die Ausgangssperre zur „Pandemiebekämpfung“ weder erforderlich noch angemessen. Sie schrammt an der Grenze zur Willkür entlang. Kein Wunder, dass jenseits politischen Lagerdenkens die Zahl derer […]
Sportverbot im Freien ist weder sinnvoll noch angemessen!
Seit Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Landesregierung […]
Schwimmsport ermöglichen – Bädersterben verhindern!
Die Schwimm- und Wasserrettungsverbände warnen vor den Langzeitfolgen des Lockdowns, da die Mitgliedergewinnung in Vereinen und Verbänden und damit die Ausbildung von Schwimmlehrern, das Ablegen […]
Rasen für die „Planerfüllung“
Der klare Sinn von Geschwindigkeitsmessungen: Damit möchte der Gesetzgeber Gefahrensituationen durch zu hohe Geschwindigkeiten vermeiden und somit die Sicherheit der Personen im öffentlichen Verkehr bewahren. […]
Hochmut kommt vor dem Fall
Beim Lesen der Lokalpresse durfte ich heute an „Erkenntnissen“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Saalfelder Stadtrat teilhaben. Wie so viele seiner Parteifreunde in nah und fern arbeitet […]
Landesregierung: Weder für Remda noch für Teichel ist Ortsumfahrung geplant
Die Landesregierung hat meine Kleine Anfrage zum Ausbau der Landesstraße L 1050 von Teichröda nach Remda-Teichel beantwortet. Für die betroffenen Bürger dürfte sie nicht zufriedenstellend […]
Raus aus der Zwickmühle – rein in die Zwickmühle
Bereits vor mehr als einem Vierteljahr hatte ich an dieser Stelle dargelegt, warum Neuwahlen in Thüringen niemandem nützen. Wie sich jetzt gezeigt hat, kommen Rot-Rot-Grün […]
„Keine Erkenntnisse“ ist auch eine Erkenntnis
Die Antwort des Innenministers auf meine Kleine Anfrage an die Landesregierung war recht schmallippig:
Sehr geehrte Damen und Herren,
zum Luft holen, Entschleunigen und Nachdenken gab es im abgelaufenen Jahr mehr Gelegenheiten als Ihnen womöglich lieb war. Ein Virus und ein katastrophales Krisenmanagement von […]