Viele scheinen ein schlechtes Gedächtnis zu haben. Am 5. Februar wurde Thomas Kemmerich mit einer bürgerlichen Mehrheit zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Weil Rot-Rot-Grün abgewählt worden war und keine eigene Mehrheit hatte. Binnen vier Tagen wurde ein rechtmäßig Gewählter quasi aus seinem Amt geputscht. Liberale und CDU krochen vor einer rot-grünen Politiker- und Medienmeute zu Kreuze, die diese Wahl als Tabubruch betrachteten.
Doch einen Tabubruch, der keiner war, kann man nicht durch einen Tabubruch wie aus dem Bilderbuch aus der Welt schaffen. Wie glaubwürdig ist eine sich bürgerlich nennende Partei, wenn sie (auf welchem Weg auch immer) einem Kryptokommunisten in die Staatskanzlei hilft? De facto will die Thüringer CDU anschließend zugunsten rot-rot-grüner Mehrheiten am Katzentisch Ramelows sitzen und brav die Pfötchen und die Füßchen stillhalten. Wie Marionetten wollen sie sich von einem dunkelroten Puppenspieler bewegen lassen. Sie schämen sich nicht einmal vor ihren Wählern dafür!
Geradezu ungeheuerlich ist es, wenn Linken-Chefin Katja Kipping das gestrige Trauerspiel als „antifaschistischen Konsens des Grundgesetzes“ bezeichnet. Zur Erinnerung: Der Sozialdemokrat Kurt Schumacher war ein ebenso entschiedener Gegner des Nationalsozialismus wie des Kommunismus. Er verbrachte fast ein ganzes Jahrzehnt in den Konzentrationslagern der Nazis. Kommunisten waren für ihn 1946 dennoch nur „rotlackierte Faschisten“. Vor 70 Jahren sagte Thomas Dehler, Mitbegründer der FDP und einst Bundesjustizminister: „Der Kommunismus ist der anders gefärbte Zwillingsbruder des Nationalsozialismus … Der Kommunismus ist der Todfeind der Demokratie.“
Kurt Schumacher, Thomas Dehler, Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl verweilen längst nicht mehr unter uns. Ihre einst so stolze Volkspartei CDU siecht auf der Palliativstation ihrem Ende entgegen. Das endgültige Aus bürgerlicher Parteien ist das aber nicht. Dafür steht die AfD. Konservatismus und Patriotismus sind nicht totzukriegen. Nicht von rotgrünen Schreihälsen und Volksverhetzern, nicht von Lichterketten und nicht von Stuhlkreisen. Ich kann der Noch-Kanzlerin versprechen: „Wir schaffen das!“
Karlheinz Frosch (MdL)
Antworten