„Irrationaler Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor“

Die Automobilbranche in Thüringen steht vor Herausforderungen – und schlingert im Zuliefererbereich zunehmend. Darüber hat der Landtag am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde debattiert.

Karlheinz Frosch für die AfD-Fraktion: „Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde soll nun offenbar als Plattform dienen, auf der der SPD-Wirtschaftsminister die laufenden Initiativen des Landes präsentieren kann. Es geht der SPD also vor allem um die Show. Es bietet sich jetzt plötzlich jemand als Problemlöser an, der genau diese Probleme wissentlich und willentlich selbst mit verursacht hat!“

Es werde jetzt gerne vom Strukturwandel oder vom Transformationsprozess der Automobilindustrie gesprochen. Aber das sei ein selbstverständlicher Vorgang in einer innovationsorientierten Marktwirtschaft. Es dürfe nicht verschleiert werden, dass die sich abzeichnende Krise gerade in Deutschland auch das Resultat einer besinnungslosen Politik sei!

„Es ist ja gerade auch die SPD, die auf der gegenwärtigen Welle der CO2-Hysterie surft. Getrieben von der Vision einer flächendeckenden Elektromobilität“, so Frosch weiter. „Wir wollen nicht vergessen, dass es Ihre Bundes-SPD ist, die den irrationalen Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor mit antreibt. Wer sich an unsinnigen Diesel-Fahrverboten und noch unsinnigeren CO2-Steuern erfreut, muss sich fragen lassen, was das noch mit politisch verantwortungsvollem Handeln zu tun hat. Und da hilft es auch nicht, wenn Herr Tiefensee hier in Thüringen die Automobilbranche mit diversen Maßnahmen zu beruhigen sucht. Letztlich nämlich ist es eine auch von der SPD mitzuverantwortende Traumpolitik, die die Automobilindustrie in Thüringen gefährdet.“

Im Gegensatz dazu stehe die AfD für eine Mobilitätspolitik der Vernunft und des Augenmaßes. Karlheinz Frosch: „In einer solchen Politik hat der Verbrennungsmotor auch in Zukunft seinen festen Platz. Nur so hat auch die deutsche Automobilbranche mit ihrem Know How und ihrem Entwicklungspotential eine Perspektive.“