CDU setzt sich an den Katzentisch von Ramelow
Viele scheinen ein schlechtes Gedächtnis zu haben. Am 5. Februar wurde Thomas Kemmerich mit einer bürgerlichen Mehrheit zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Weil Rot-Rot-Grün abgewählt worden […]
„Am 5. Februar wurde Geschichte geschrieben!“
Der AfD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt I Karlheinz Frosch hatte am Freitagabend ins Gasthaus Hodes in Rudolstadt geladen, um über seine Sicht auf die jüngste […]
Rede zur Einführung der Kassenbon-Pflicht
Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher und Zuschauer, pünktlich zum neuen Jahr wurde ein weiteres hässliches Bürokratiemonster geschaffen, das die […]
„Irrationaler Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor“
Die Automobilbranche in Thüringen steht vor Herausforderungen – und schlingert im Zuliefererbereich zunehmend. Darüber hat der Landtag am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde debattiert. Karlheinz […]
Klimarettungswahnsinn und Sanierungsstau sorgen für höhere Mieten
Der Verband der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft informierte am Mittwoch über drohende Mietsteigerungen. Ursachen dafür seien zum einen der anstehende 2. Sanierungszyklus, der über einen […]
Möller: Thüringen-Monitor bringt Thüringer Bürger in Misskredit
Bei einer Regierungsmedienkonferenz wurde der Thüringen-Monitor 2019 vorgestellt. Dazu Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die tendenziöse Erhebung und Interpretation von Daten […]
Wille eines Viertels der Thüringer Wähler missachtet
Zur heutigen konstituierenden Sitzung des 7. Thüringer Landtages standen fünf Landtagsvizepräsidenten zur Wahl. Der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion, Frau Tosca Kniese, erhielt nicht die nötige Mehrheit. […]
Rede als Alterspräsident des 7. Thüringer Landtags
Sehr geehrte Damen und Damen, herzlich willkommen zur ersten Sitzung des Thüringer Landtags in der 7. Wahlperiode. Ich begrüße insbesondere die Damen und Herren Abgeordnete. […]
Höcke: Abstoßendes Postengeschacher
Laut einem Pressebericht haben sich die Landtagsfraktionen von Linke, CDU, SPD, FDP und Grüne darauf verständigt, dass alle Parteien außer den Linken mit einem Vizepräsidenten […]
Grundrente schafft neue Ungerechtigkeiten
Zu der von der Bundesregierung beschlossenen Grundrente sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Die durch das jahrzehntelange rentenpolitische Versagen der […]