Rede als Alterspräsident des 7. Thüringer Landtags

Sehr geehrte Damen und Damen, herzlich willkommen zur ersten Sitzung des Thüringer Landtags in der 7. Wahlperiode.
Ich begrüße insbesondere die Damen und Herren Abgeordnete.
Ich begrüße zudem den Ministerpräsidenten und die Mitglieder der Landesregierung.
Und mein Gruß gilt den Gästen auf der Besuchertribüne und am Livestream sowie den Vertretern der Gesellschaft, Medien und Kirchen. Und ganz besonders auch alle Angestellten des Hauses.
Gemäß § 1 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags leitet der älteste Abgeordnete die Sitzung des Landtags so lange, bis die neu gewählte Präsidentin beziehungsweise der der neu gewählte Präsident oder deren Stellvertreter das Amt übernimmt.
Mein Name ist Karlheinz Frosch, ich bin am 12. September 1950 in Rudolstadt Schwarza geboren. Ich frage Sie daher: Ist irgendjemand unter Ihnen, der an Lebensjahren älter ist als ich?
Das ist offenkundig nicht der Fall. Daher werde ich als Alterspräsident den ersten Teil der heutigen Sitzung leiten.
Sehr geehrte Damen und Herren, es ist festzustellen, dass wir uns entsprechend Artikel 50 Abs. 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen in der vorgeschriebenen Frist von 30 Tagen nach der Landtagswahl vom 27. Oktober 2019 versammelt haben. Die erste 1. Plenarsitzung der 7. Wahlperiode des Thüringer Landtags ist damit eröffnet.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Zusammentritt des 7. Thüringer Landtags, der in freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt wurde, ist ein Moment großer Freude und gleichzeitig tiefer Dankbarkeit.
Dankbarkeit jenen Menschen gegenüber, die vor 30 Jahren die Friedliche Revolution ermöglichten.
Diese mutigen Thüringer Landsleute schufen die Grundlage dafür, dass wir heute in Freiheit und Demokratie leben können.
Für diese historische Leistung gelten ihnen unser Dank und unser allergrößter Respekt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, hinter uns allen liegen anstrengende Wochen des Wahlkampfes und der politischen Auseinandersetzung.
Ich möchte all denjenigen herzlich gratulieren, denen es gelungen ist, in den Wahlkreisen oder über die Landeslisten ein Mandat zu erringen. Ich freue mich auf gute und konstruktive Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode.
Gleichzeitig gilt mein Dank all denen Abgeordneten, die in der letzten Wahlperiode in diesem hohen Hause für unseren Freistaat gewirkt haben.
Den ausgeschiedenen Abgeordneten des 6. Thüringer Landtags wünsche ich für ihre persönliche Zukunft alles erdenklich Gute und viel Erfolg.
Einige von ihnen haben unserem Land über jahrzehntelang in verschiedenen Funktionen gedient.
Stellvertretend für alle jene, möchte ich der scheidenden Landtagspräsidentin, Frau Birgit Diezel, danken.
Als Präsidentin dieses Hauses vertrat sie den Thüringer Landtag würdevoll und authentisch sowohl nach innen wie nach außen. Vielen Dank für Ihr Wirken zum Wohle des Freistaats!
Sehr geehrte Damen und Herren, dem 7. Thüringer Landtag gehören nun sechs Fraktionen an. Eine politische Vielfalt, die dieses hohe Haus bisher nicht kannte.
Dies ist sicherlich auch mit Herausforderungen verbunden. Das gilt für uns Abgeordnete, für die künftige Landesregierung, aber auch für die Verwaltung dieses Hauses.
Ich bitte Sie, sich diesen Herausforderungen und ihrer parlamentarischen Verantwortung trotz aller politischen Unterschiede klug und besonnen zu stellen.
Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung ist ein sichtbarer Indikator dafür, dass sich die Menschen unseres Freistaats in besonderer Weise dafür interessieren, was in diesem Hause geschieht und wie Entscheidungen getroffen werden.
Der Thüringer Landtag ist das Zentrum der politischen Willensbildung im Freistaat. Und gleichzeitig das Schaufenster unserer Demokratie.
Denn fast 20.000 Gäste besuchen den Thüringer Landtag jedes Jahr. Auch an nicht solch prominenten Sitzungen wie der heutigen, sind die Besuchertribünen stets gut gefüllt.
Hinzu kommen Nutzer des Livestreams und der sozialen Netzwerke, die die Debatten intensiv verfolgen und diskutieren.
Hieraus erwächst eine große Verantwortung. Denn der Umgang der Abgeordneten dieses Hauses miteinander wirkt direkt auf die politische Kultur unseres Freistaats.
Klar ist, die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass wir politische Unterschiede deutlich machen und diese in unseren Debatten herausarbeiten.
Davon lebt Demokratie. Meinungsverschiedenheit macht Demokratie lebendig und eben auch erfolgreich.
Es ist unabdingbar, dass wir Abgeordneten konkurrierende Ideen für die Zukunft unseres Landes präsentieren, diese einander gegenüberstellen und in diesem Rund öffentlich diskutieren.
Wichtig ist, dass wir dabei fair miteinander umgehen und uns sachlich sowie vorurteilsfrei mit den Beratungsgegenständen beschäftigen.
Argumente und Ideen sollten stets anhand ihrer Klugheit und Sinnhaftigkeit bewertet werden und eben nicht aufgrund ihres politischen Ursprungs.
Parteipolitische Ideologie oder Taktik darf nicht verhindern, dass wir zu den besten Entscheidungen für die Menschen unseres Freistaats kommen.
Sehr geehrte Damen und Herren, die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sorgen dafür, dass der Thüringer Landtag in besonderer Weise im Fokus der Öffentlichkeit steht.
Ich würde mich freuen, wenn wir diese Chance nutzen und die herausgehobene Bedeutung unseres Parlaments mit leidenschaftlicher Arbeit und vor allem respektvollem Umgang miteinander würdigen!
Denken sie auch daran, wer für sich alles Recht in Anspruch nimmt, überlässt den Anderen nur noch das Unrecht! Und das ist keine Basis.
Ich wünsche Ihnen allen alles Gute und eine erfolgreiche Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Herzlichen Dank!

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