Ein Verfassungsschützer auf Abwegen
Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, ist ein bemerkenswerter Mann. Ein tapferer Wanderer zwischen politischen Welten! Erst CDU, dann FDP, jetzt SPD. […]
Kleine Anfragen
Landesregierung: Weder für Remda noch für Teichel ist Ortsumfahrung geplant
Die Landesregierung hat meine Kleine Anfrage zum Ausbau der Landesstraße L 1050 von Teichröda nach Remda-Teichel beantwortet. Für die betroffenen Bürger dürfte sie nicht zufriedenstellend […]
„Keine Erkenntnisse“ ist auch eine Erkenntnis
Die Antwort des Innenministers auf meine Kleine Anfrage an die Landesregierung war recht schmallippig:
Richtlinien für Gehälter der Vorstände von Wohlfahrtsorganisationen
Im Freistaat wurden 2014 durch das Finanzministerium Richtlinien für die Vergütung, Versorgung und sonstigen Anstellungsbedingungen der Vorstandsmitglieder Thüringer Sparkassen gemäß § 16 Abs. 3 Thüringer […]
Sozialhilfeempfänger in Pflegeheimen
Zum 1. Juli 2020 wurden die Eigenbeiträge der Gepflegten in Pflegeheimen kräftig angehoben. Eine weitere Erhöhung steht zum 1. Januar 2021 an. Eine damit zwangsläufig […]
Ministerin Werner: Keine Pläne zur Einführung eines Transparenzregisters für Wohlfahrtsverbände
Auf meine Kleine Anfrage nach Einführung eines Thüringer Transparenzregisters für Wohlfahrtsverbände antwortete Ministerin Heike Werner (Linke), dass die Landesregierung keine derartigen Pläne verfolge. Satt dessen […]
Kleine Anfragen zu Polizeieinsätzen und Schusswaffen
Zwei meiner Kleinen Anfragen wurden von Innenminister Georg Maier beantwortet. Meine erste Anfrage lautete: Unterstützungseinsätze der Thüringer Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern in den Jahren 2018 […]