
Ein Verfassungsschützer auf Abwegen
Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, ist ein bemerkenswerter Mann. Ein tapferer Wanderer zwischen politischen Welten! Erst CDU, dann FDP, jetzt SPD. […]
Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, ist ein bemerkenswerter Mann. Ein tapferer Wanderer zwischen politischen Welten! Erst CDU, dann FDP, jetzt SPD. […]
Die Landesregierung hat meine Kleine Anfrage zum Ausbau der Landesstraße L 1050 von Teichröda nach Remda-Teichel beantwortet. Für die betroffenen Bürger dürfte sie nicht zufriedenstellend […]
Die Antwort des Innenministers auf meine Kleine Anfrage an die Landesregierung war recht schmallippig:
Im Freistaat wurden 2014 durch das Finanzministerium Richtlinien für die Vergütung, Versorgung und sonstigen Anstellungsbedingungen der Vorstandsmitglieder Thüringer Sparkassen gemäß § 16 Abs. 3 Thüringer […]
Zum 1. Juli 2020 wurden die Eigenbeiträge der Gepflegten in Pflegeheimen kräftig angehoben. Eine weitere Erhöhung steht zum 1. Januar 2021 an. Eine damit zwangsläufig […]
Auf meine Kleine Anfrage nach Einführung eines Thüringer Transparenzregisters für Wohlfahrtsverbände antwortete Ministerin Heike Werner (Linke), dass die Landesregierung keine derartigen Pläne verfolge. Satt dessen […]
Zwei meiner Kleinen Anfragen wurden von Innenminister Georg Maier beantwortet. Meine erste Anfrage lautete: Unterstützungseinsätze der Thüringer Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern in den Jahren 2018 […]
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