Ein Schlag ins Gesicht der Schaffenden
Gegen den Willen der AfD beschloss der Ältestenrat kurzfristig, die heutige Sitzung des Thüringer Landtags abzusagen. Wie schäbig und verlogen ist das denn? Zehntausende Menschen […]
Uncategorized
Stelle der Migrationsbeauftragten ist überflüssig – kein Buffet auf Steuerzahlerkosten!
Der Thüringer Rechnungshof kritisierte jüngst, dass die Beauftragten von Landtag und Landesregierung laut dem Haushaltsentwurf für 2021 knapp 30 Prozent mehr Personal bekommen sollen. Die […]
Ein Stück Heimat in Gefahr
Das Kind ist (wieder einmal) in den Brunnen gefallen. Für unsere Heidecksburg bleiben erneut nur Brosamen übrig, die Fleischtöpfe der Schlösserstiftung sind an andere Orte […]
Richtlinien für Gehälter der Vorstände von Wohlfahrtsorganisationen
Im Freistaat wurden 2014 durch das Finanzministerium Richtlinien für die Vergütung, Versorgung und sonstigen Anstellungsbedingungen der Vorstandsmitglieder Thüringer Sparkassen gemäß § 16 Abs. 3 Thüringer […]
Sozialhilfeempfänger in Pflegeheimen
Zum 1. Juli 2020 wurden die Eigenbeiträge der Gepflegten in Pflegeheimen kräftig angehoben. Eine weitere Erhöhung steht zum 1. Januar 2021 an. Eine damit zwangsläufig […]
Kein steuerfinanzierter Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Der Bund will den steuerfinanzierten „Kampf gegen Rechts“ verstärken. Sogenannte Demokratieprojekte, die Forschung zu Rassismus und Islamfeindlichkeit sollen bis zum Jahr 2024 mit mehr als […]
AfD erteilt reiner Briefwahl für Thüringen klare Absage
Um eine rechtssichere Gestaltung und Durchführung einer vorzeitigen Landtagsneuwahl am 25. April 2021 auch unter den von der Landesregierung erlassenen Corona-Restriktionen zu ermöglichen, haben die […]
AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgerichthof erneut erfolgreich
Auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof der Landtagspräsidentin Birgit Keller untersagt, die Parlamentarische Kontrollkommission ohne die durch die AfD-Fraktion zu […]
Bürgersprechstunde am 16. Oktober in Mörla
Am kommenden Freitag (16. Oktober) findet ab 18 Uhr im Gasthaus Hodes (Rudolstadt, Mörla 1) meine nächste Bürgersprechstunde durch. Ich werde u. a. über meine […]
Warum Neuwahlen niemandem nützen
Mit der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten am 5. Februar begann im Freistaat eine veritable politische Krise, die noch immer andauert. Die […]